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BIG Steinweiler e.V.Kein Geothermiekraftwerk in Steinweiler!

von unter Allgemein

Quelle: Pressemitteilung der Struktur und Genehmigungsdirektion Süd/Rheinland Pfalz

 

Von Evonik geplantes Erdwärmekraftwerk in Steinweiler ist aus raumordnerischer Sicht zulässig

Neustadt an der Weinstraße/Steinweiler – Die Firma Evonik New Energies GmbH, Saarbrücken plant die Errichtung eines Erdwärmekraftwerkes am Standort Steinweiler. Hierfür hat die Firma Evonik bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt einen Antrag auf raumordnerische Prüfung gestellt. Die SGD Süd hat die geplante Errichtung des Erdwärmekraftwerkes auf einem circa 1,3 Hektar großen Plangebiet rund 900 Meter südöstlich der Ortsgemeinde Steinweiler raumordnerisch geprüft und eine Zielabweichung vom Regionalen Raumordnungsplan Rheinpfalz 2004 aus überregionaler raumordnerischer Sicht zugelassen.

Im Vorfeld des Verfahrens erfolgte eine intensive Standortalternativenuntersuchung. Innerhalb des Erlaubnisfeldes „Kandel“ wurden anhand verschiedener Kriterien mögliche Standorte untersucht. Vier mögliche Standorte kamen in die engere Auswahl. Aus Gründen der geologischen Eignung, der verkehrstechnisch guten Erschließung sowie der Lage außerhalb von Schutzgebieten und Ortschaften hat sich die Firma Evonik für den Standort Steinweiler entschieden. Die SGD Süd hatte aus raumordnerischer Sicht zunächst den Kraftwerksstandort im Gewerbegebiet Minderslachen favorisiert. Hier standen jedoch keine Flächen mehr zur Verfügung, so dass sich die raumordnerische Prüfung auf den Standort Steinweiler bezog.

„Ich betone, dass das Vorhaben zunächst aus überregionaler raumordnerischer Sicht geprüft wurde. Grünes Licht für das Kraftwerksbauwerk kann ohnehin nur die Gemeinde Steinweiler geben. Zur Zeit kann am geplanten Standort nicht gebaut werden, weil es keinen Bebauungsplan für diesen Bereich gibt“, so Professor Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD Süd. Zudem liegt noch keine bergrechtliche Genehmigung für die Bohrung und die Nutzung der Erdwärme vor. Zuständig für dieses Verfahren ist das Landesamt für Geologie und Bergbau.

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von unter Allgemein

18. März 2010: Heute geht die BIGS – Webseite (Bürgerinitiative Geothermie Steinweiler e.V.) online. Der Verein bittet um Ihre Mithilfe. Werden Sie Vereinsmitglied. Auch Sie sind betroffen.

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von unter Vereinsaktionen

Die BIGS (Bürgerinitiative Geothermie Steinweiler e.V.) braucht Ihre Unterstützung.

Unterschriftenlisten gegen den Bau des Kraftwerks liegen bei folgenden öffentlichen Stellen im Ort aus:

  • Weingut Frank Bohlender
  • Autohaus Fritz Walter
  • Bäckerei Paul
  • Krankengymnastikpraxis Zahneißen
  • Trend Team Friseur und Kosmetik Schramm
  • Weingut Reiner Bourquin
  • Bossert Motorgeräte

Außerdem brauchen wir viele aktive und passive Mitglieder, denn nur eine mitgliederstarke Bürgerinitiative wird entsprechend wahrgenommen.

Machen Sie mit bei der

Bürgerinitiative Geothermie Steinweiler e.V. (BIGS)

Informationen / Anmeldung beim Vorstand

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von unter Allgemein

Die BIGS (Bürgerinitiative Geothermie Steinweiler e.V.) ist gegründet.

Am 4. Februar 2010 wurde die „Bürgerinitiative Geothermie Steinweiler e.V.“ gegründet.

Folgender Auszug aus der Vereinssatzung soll die Vereinsziele verdeutlichen:

„… Zweck des Vereins ist die Förderung des Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutzes im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes und der Naturschutzgesetze der Länder, insbesondere durch Abwehr von Gefahren, die der Gesundheit der Einwohner von Steinweiler sowie der Umwelt, Landschaft und Natur durch den Betrieb und den beabsichtigten Baus eines Kraftwerks der tiefen Geothermie drohen…“

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von unter Allgemein

Ausserdem meldet die Rheinpfalz in ihrer Ausgabe vom 3.3.2010 im Bericht „Derzeit keine Probebohrungen geplant“

„… Die Stellungnahme (der SGD/Struktur- und Genehmigungsdirektion) stünde noch aus heißt es in der Presseerklärung (der Evonik New Energies). Eine Investitionsentscheidung und somit eine mögliche Projektumsetzung wird nur bei einer Genehmigungsfähigkeit sowohl für die Bohrung, alsauch für den Karftwerksbau erfolgen. Die Durchführung von Probebohrungen ist nicht vorgesehen …“

Ferner wird Verbandsgemeindebürgermeister Poß zitiert: „… Selbst wenn dieser (raumordnerische Bescheid der SGD) positiv ausfällt, dann ist er nicht zwingend und nicht bindend, was den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan angeht. Diese Einschätzung wird von der SGD bestätigt: Die Gemeinde könnte ein Geothermie-Kraftwerk durchaus verhindern, hieß es auf Anfrage der RHEINPFALZ, indem sie die planungsrechtlichen Voraussetzungen nicht schafft…“

Dann kann ja nichts mehr passieren…

Bürgermeister Forstner wird zitiert: „Die Gemeinde werde alles tun und alle Rechtmittel einlegen, um die Anlage zu verhindern“.

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von unter Allgemein

Die Rheinpfalz meldet in ihrer Ausgbe vom 3.3.2010 im Bericht „Erbeben-Gutachter brüten noch über Geothermie. Was sind die Risiken des Karftwerksbetriebs in Landau?“ in einem Zitat aus dem Wirtschaftministerium:

„… wie ein Vertreter des Wirtschaftministeriums im Ausschuss weiter sagte, sei derzeit für insgesamt 26 Flächen im Rheingraben die Erlaubnis zur Suche nach geeigneten Geothermie-Standorten erteilt. Die meisten dieser Verfahren kämen nun in die Phase der Bohrung.

Die Erlaubnis dazu könnte das Land aus rechtlichen Gründen nicht mehr verweigern“.

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von unter Allgemein

aus Klimaaktiv.de;  30.09.2009

Landauer Beben lassen Geothermie-Zukunft zittern

…Die Landesregierung, die die Geothermie immer als eine Energie der Zukunft gepriesen hat, will nicht ohne weiteres von diesem Ziel abrücken. Sie hat aber auch betont, dass die Sicherheit an erster Stelle stehe…
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Kommentar der BIGS (Bürgerinitiative Geothermie Steinweiler e.V.): Laßt Worten Taten folgen …!

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