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BIG Steinweiler e.V.Kein Geothermiekraftwerk in Steinweiler!

von unter Allgemein

Die neue Ausgabe der Zeitung „DER HÖLLENSCHLUND“ ist nunmehr erschienen. „DER HÖLLENSCHLUND“ ist die Zeitung der Bürgerinitiative für umweltverträgliche und nachhaltige Nutzung alternativer Energiequellen und der Bürgerinitiative Schutz Westufer Starnberger See e. V. und erscheint sowohl als Print-Ausgabe als auch online in unregelmäßigen Abständen. Die Ausgabe I/2011 der Zeitung kann hier heruntergeladen werden. Die erste Ausgabe (I/2010) ist nach wie vor hier verfügbar.

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In seiner Sitzung am 25.01.2011 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Altdorf mit 10 Stimmen bei zwei Enthaltungen gegen das auf der Gemarkung von Altdorf geplante Geothermiekraftwerk votiert. Massgeblich für diese Entscheidung des Rats war über die bekannten Risiken hinaus auch, dass das geplante Kraftwerk nur Strom erzeugen solle und damit auch volkswirtschaftlich abzulehnen sei.

Darüber hinaus, so jedenfalls der heutigen Ausgabe der RHEINPFALZ zu entnehmen, sei laut Informationen des Ortsbürgermeisters kein Grundstückseigentümer verkaufsbereit und ein Grundstück damit nicht in Sicht.

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In der Ratssitzung vom 18.01.2011 stand in Steinweiler die Frage zur Abstimmung, ob gegen den Zielabweichungsbescheid der SGD Süd und den Widerspruchsbescheid Klage erhoben werden soll. Nach längerer und im wesentlichen sachlicher Diskussion beschlossen die Ratsmitglieder in einer parteiübergreifenden Allianz der Vernunft mit 11:4 Stimmen, vor das Verwaltungsgericht zu ziehen.

Darüber hinaus beschloss der Rat einstimmig, dass er auch für den gesamten Rest seiner Amtszeit keinen Bebauungsplan für ein Geothermiekraftwerk beschließen wird.

Damit sollte nun allen Subventionsnomaden endgültig klar sein, dass sie in Steinweiler nicht erwünscht sind.

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Tiefe Geothermie

Abschlussbericht der Kommission erschüttert

Gutachten zu Schäden in Landau widerlegt Expertenmeinung

Geschädigte – Berichte und Fragen

 Neue Schäden – Schadensregulierung – Ablehnung

 

Kommen Sie zur gemeinsamen

 Informationsveranstaltung

der Bürgerinitiativen Landau und Steinweiler

Donnerstag, den 20. Januar 2011, 19 Uhr

im REPTILIUM

Werner-Heisenberg-Str. 1, 76829 Landau

 

BI Geothermie Landau e. V., Werner-Heisenberg-Str. 13, 76829 Landau

BI Geothermie Steinweiler (BIGS) e. V., Haynaer Str. 20, 76872 Steinweiler

 

von unter Allgemein

Ein schwarzer Tag für die Demokratie: Der für die Leitung der Mediation verantwortliche Landesbedienstete Ziekow machte in Schaidt gleich zum Auftakt der Vorgespräche mit der dortigen BI deutlich, was er von Verfahrensöffentlichkeit und freier Presseberichterstattung hält: Nichts.

Denn ansonsten hätte der Mediator nicht darauf bestanden, dass der anwesende RHEINPFALZ-Reporter den Saal zu verlassen hat, falls die Gespräche Fortgang nehmen sollen. So war es jedenfalls in der RHEINPFALZ vom 07.01.2011 [1] zu lesen.

Die Schaidter BI war hiervon offenbar so überrascht, dass sie dem Druck des Mediators nachgab, statt dem Landesbediensteten auf sein Ansinnen hin sofort zu zeigen, wo der Maurer das Loch in der Wand gelassen hat.

Worum geht es hier eigentlich? Um eine innerfamiliäre Streitigkeit? Nein! Um private Meinungsverschiedenheiten zwischen Nachbarn? Nein! Es geht hier um ein im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehendes Thema, welches die gesamte Bevölkerung der Südpfalz im wahrsten Sinne des Wortes bewegt. Es geht um Planungen von Projekten mit erheblichen Folgen. Das ist Umweltmediation und damit politische Mediation. Da ist in einer Demokratie Öffentlichkeit erforderlich, wie bei „Stuttgart 21“ erfolgreich aufgezeigt. Schon durch das Thema Tiefe Geothermie wird definiert, dass die Mediation hierzu eine öffentliche Veranstaltung und keine Privatangelegenheit hinter verschlossenen Türen ist. Alle Fakten müssen hier rückhaltlos an die Öffentlichkeit gebracht werden, nichts darf unter Verschluss bleiben.

Die Bürger erwarten, dass die Beteiligten endlich öffentlich sagen, was Sache ist. Die Bürgerinitiativen haben dies in zahlreichen Presseerklärungen längst getan. Nun ist es an der Zeit, dass als weitere Mediationsparteien auch die Landesregierung und die Unternehmen Klartext reden und zwar direkt ins Gesicht der Bürger und für alle verständlich ohne großes Drumherum.

Warum nicht öffentlich? Hat man etwas zu verbergen? Hat man Angst sich zu verplappern oder auf eine Aussage festgenagelt zu werden? Warum eigentlich, denn dafür sind klare Aussagen in der Tat da: Um klare Folgen an ihnen festmachen zu können. Ja, wir wollen festnageln, und dazu stehen wir auch.

Die Bürgerinitiative Steinweiler ist der festen Meinung: Jedwede Mediationsrunde in Sachen „Tiefe Geothermie“ muss medienöffentlich sein. Der freien Presse, sowie Rundfunk und Fernsehen ist der Zugang vorbehaltlos zu gestatten. Weichgespülte Presseerklärungen, die von der Landesregierung und damit von einer der Mediationsparteien bezahlt werden, sind in einem Land der freien westlichen Welt kein Ersatz für freie Berichterstattung.


[1] Pfälzer Tageblatt – Ausgabe Rheinschiene Nr. 5 vom Freitag, den 07. Januar 2011 Seite 21

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Wie die Online-Redaktion des Mannheimer Morgen am heutigen Nachmittag berichtet, hat die Landesbergdirektion im Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau Baden-Württemberg in der vergangenen Woche die im Mai 2009 erteilte Bohrbetriebsplanung für das Geothermie-Kraftwerk in Brühl bei Heidelberg für zwei Jahre verlängert. Allerdings, so heißt es in dem Bericht weiter, dürfen die Tiefenbohrungen erst erfolgen, wenn die Betreiberfirma Geoenergy dem Amt „gutachtlich überzeugend nachgewiesen hat, dass von Bohrung und späterem Betrieb der Anlage keine erhöhte Erdbebengefahr“ ausgehen wird.

GeoEnergy verfolgt darüber hinaus auch in Schaidt, Altdorf und Haßloch Geothermie-Vorhaben. Da das Projekt Brühl nach eigenen Angaben der Firma das genehmigungsrechtlich am weitesten fortgeschrittene Projekt darstellt und GeoEnergy laut ihrem Konzept auf die serielle Entwicklung von Geothermiekraftwerken setzt, kann nunmehr nicht ausgeschlossen werden, dass seitens der Firma an den anderen Standorten weitere projektfördernde Maßnahmen fürs erste zurückgestellt werden. Allerdings ist auch in Brühl eine Bürgerinitiative aktiv, die sich vehement gegen das dortige Projekt wehrt.