Logo Steinweiler

BIG Steinweiler e.V.Kein Geothermiekraftwerk in Steinweiler!

von unter Allgemein

Mit Urteil vom heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht Neustadt die Klage der Ortsgemeinde Steinweiler gegen einen Bescheid der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) abgewiesen. Mit diesem Bescheid hatte die SGD Süd dem Antrag der STEAG New Energies GmbH (früher: Evonik New Energies GmbH) auf Zulassung einer Abweichung von dem Ziel des Regionalen Raumordnungsplans Rheinpfalz 2004 (ROP) stattgegeben.

Dagegen legte die Ortsgemeinde Steinweiler Widerspruch ein, der mit der Begründung zurückgewiesen wurde, die Zielsetzung „Landwirtschaft“ liege ausschließlich im überörtlichen Interesse der Raumordnung und Landesplanung. Die Gemeinde Steinweiler werde durch die Entscheidung nicht in ihrer Planungshoheit berührt, zumal sie anderweitige Planungsabsichten nicht vorgetragen habe.

Die dagegen von der Ortsgemeinde Steinweiler erhobene Klage hat die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts heute abgewiesen. Ein Abwehrrecht der Gemeinde gegenüber der überörtlichen Planung sei vorliegend nicht gegeben.

Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils die vom Verwaltungsgericht zugelassene Berufung zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingelegt werden.

von unter Allgemein

Laut einer von der RHEINPFALZ [1] beauftragten repräsentativen Umfrage spricht sich eine große Mehrheit der Südpfälzer für den Bau von Windrädern aus, und zwar sowohl vor der Haustür als auch im Pfälzerwald. Hingegen wird die Tiefengeothermie mehrheitlich abgelehnt. Zugleich wurde die politische Stimmung auf Bundesebene abgefragt. Hier zeigt sich eine deutliche Mehrheit für Rot-Grün. Beide Umfragen zusammen sind nach unserer Auffassung ein deutliches Signal der Bürger auch an die rot-grüne Landesregierung, die Tiefengeothermie in der Südpfalz sofort zu stoppen.


[1] Pfälzer Tageblatt – Ausgabe Rheinschiene Nr. 136 vom Dienstag, den 14. Juni 2011 Seite 21