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BIG Steinweiler e.V.Kein Geothermiekraftwerk in Steinweiler!

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Nach den spürbaren Erdbeben am 12. Dezember 2010 und am 15. Dezember 2010 in Landau und einem weiteren Erdbeben am 10.07.2011 wackelte am 29.09.2011 in Landau erneut die Erde. Das Hypozentrum lässt nach den von den Erdbebendiensten angegebenen – zu den Beben vom 10.07.2011 und vom Dezember 2010 beinahe identischen – Werten zu Tiefe und geographischer Lage  wiederum auf einen Zusammenhang mit dem Geothermiekraftwerk schließen.

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http://www.lgb-rlp.de/ereignisse_lokal.html
http://www.lgrb.uni-freiburg.de/lgrb/aktuell/aktuelle_erdbeben

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Der Geothermie-Bohrplatz in Wörth-Schaidt darf zur Vorbereitung von Tiefbohrungen hergerichtet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (Beschluss vom 21. September 2011, Aktenzeichen: 1 B 10957/11.OVG).

Das Landesamt für Geologie und Bergbau in Mainz hatte der Antragstellerin, einem Energie-Unternehmen, im Juli 2010 unter zahlreichen Auflagen, vor allem wasserwirtschaftlicher Art, die Genehmigung zur Erkundung der Voraussetzungen für die Gewinnung von Erdwärme erteilt. Hiergegen haben u. a. die Stadt Wörth und der Wasserzweckverband Bienwald Widerspruch erhoben. Daraufhin stellte die Antragstellerin den Antrag, die sofortige Vollziehung der Genehmigung anzuordnen. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße gab dem Antrag insoweit statt, als es die Herrichtung des Bohrplatzes zur Vorbereitung der Tiefbohrungen (u. a. Anlegung einer Zuwegung, Befestigung des Bohrplatzes und Fundamentierungsarbeiten) erlaubte. Die hiergegen vom Landesamt eingelegte Beschwerde wies das Oberverwaltungsgericht zurück.

Der aufgrund des Sofortvollzuges zulässigen Herrichtung des Geothermie-Bohrplatzes in Wörth-Schaidt stehe, so das Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss, das derzeit laufende Mediationsverfahren nicht entgegen. Denn die Beteiligten hätten nicht vereinbart, während dieses Verfahrens von Baumaßnahmen abzusehen. Im Übrigen habe das Landesamt weder vorgetragen noch sei ersichtlich, dass durch die derzeit allein zulässigen Vorbereitungsmaßnahmen irreparable Beeinträchtigungen z. B. für das Grundwasser zu befürchten seien.

 

 

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Die nächste ordentliche Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative Geothermie Steinweiler e. V. findet am Montag, den 26. September 2011 um 19.30 Uhr im Vereinsraum des Bürgerhauses Steinweiler, Hauptstr. 38, statt.

Tagesordnung
1.  Begrüßung durch den Vorstand
2.  Bericht des Vorstands
3.  Aktionsplanung
4.  Satzungsänderung (§ 2, Vereinszweck)
5.  Verabschiedung einer Resolution an die politisch Verantwortlichen
6.  Verschiedenes

Alle Mitglieder werden hiermit zu dieser Versammlung herzlich eingeladen.

Der Vorstandsvorsitzende