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BIG Steinweiler e.V.Kein Geothermiekraftwerk in Steinweiler!

von unter Allgemein

Am 28.10.2012 um 21:05 Uhr (MEZ) bebte in Insheim die Erde. Kein Wunder, denn das dortige Geothermiekraftwerk hat vor kurzem seinen Betrieb aufgenommen. Das Epizentrum lag, wie nicht anders zu erwarten, in der Nähe des Geothermiekraftwerks und nach Angaben des Landesamtes für Geologie und Bergbau in 5 km Tiefe. Die Magnitude wird vom Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) mit 1,0 angegeben. Das Erdbeben wird vom LGB als induziert eingestuft, d. h. es ist nicht natürlichen Ursprungs.

von unter Allgemein

Erdbeben verursacht durch Geothermiekraftwerke bedrohen Steinweiler und die Südpfalz weiterhin. Der weitere Bau und Betrieb von Geothermiekraftwerken wird zu unbezahlbaren Strompreisen führen und damit die Energiewende in den Augen der Bevölkerung endgültig ins Abseits stellen.

 

Aktuell wird die Gefahr von erheblichen Gebäudeschäden durch die Inbetriebnahme des Geothermiekraftwerks Insheim für Steinweiler sehr konkret, da die zerstörerischen Erdbebenwellen nicht an den Gemarkungsgrenzen haltmachen.

 

Gegen den Weiterbau und Betrieb von Geothermiekraftwerken, der gegen den ausdrücklichen Bürgerwillen in Steinweiler weiter verfolgt wird, wenden wir uns mit unserer

 

Protestveranstaltung 

 

„Schluss mit der Tiefengeothermie in Steinweiler und Umgebung“ 

 

am Samstag, den 17. November 2012 um 15:00 Uhr an der Landwirtschaftshalle Ortsausgang Steinweiler Richtung Kandel.

 

Die Veranstaltung findet bei gutem Wetter vor der Halle, bei schlechtem Wetter in der Halle statt. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Die gesamte Bevölkerung – auch der umliegenden Ortschaften – ist herzlich eingeladen.

 

Der Vorstand

von unter Allgemein

Mitte September ließen Vertreter der Betreiberin des GKW Insheim die Öffentlichkeit wissen, dass bereits Anfang Oktober der erste Strom ins Netz eingespeist werden solle.[1]

Die BI Steinweiler wies sodann in einer am 14.09.2012 per email verbreiteten Pressemitteilung darauf hin, dass der Plan der Betreiberfirma, bereits Anfang Oktober den ersten Strom ins Netz einzuspeisen, wegen der Laufzeit des Offenlageverfahrens hinfällig sein dürfte.[2]

Daraufhin äußerte sich Prof. Dr. Ehses, Präsident des Landesamtes für Geologie und Bergbau (LGB), dahingehend, dass das LGB wahrscheinlich eine vorläufige Inbetriebnahme des Geothermiekraftwerkes in Insheim genehmigen werde und dies gerade geprüft werde. Eine Entscheidung über den Sonderbetriebsplan werde, so Ehses in der RHEINPFALZ vom 22.09.2012, voraussichtlich kommende Woche getroffen.[3]

Wie nun bekannt wurde, hat das LGB durch Bescheid vom 11.10.2012 diese vorläufige Inbetriebnahme genehmigt. Dem zugrunde liegt ausweislich dieses Bescheids ein Antrag der Betreiberfirma vom 26.09.2012.

Diese sich aus den bekanntgewordenen Unterlagen ergebende zeitliche Abfolge führte bei zahlreichen Bürgern in Steinweiler zu erheblichen Irritationen und einigen Fragen: Wenn die Betreiberfirma die vorläufige Inbetriebnahme erst am 26.09.2012 beantragt hat, was gab es dann seitens des LGB bereits vier[4] oder gar mehr Tage zuvor schon zu prüfen? Gab es diesbezüglich mündliche Absprachen zwischen dem LGB und der Betreiberfirma? Und falls ja, was wurde hier unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Informationsvermittlung an die Bürger hinter den Kulissen verhandelt? Was war die Rechtsgrundlage für die bereits ohne vorliegenden Antrag des Betreibers seitens des LGB begonnene „Prüfung“? Wurde hier seitens des LGB aufgrund „vorauseilenden Gehorsams“ gegenüber der Betreiberfirma gehandelt? Weshalb erfolgte für den Sonderbetriebsplan betreffend diese sicherheitsrelevante vorläufige Inbetriebnahme nicht ebenfalls eine Offenlage in den mitbetroffenen Gebietskörperschaften?

Mit der von der Landesregierung bislang lediglich verbal beschworenen Transparenz und echter Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe haben solche aus Sicht der Bürger suspekten Vorgänge nichts zu tun. Vielmehr erinnern der den Bürgern bekanntgewordene zeitliche Ablauf sowie die damit zusammenhängenden Aussagen des LGB eher an Machenschaften konspirativer Zirkel als an eine an Bürgerinteressen orientierte Verwaltung. Es liegt nun am LGB bzw. dem diesem übergeordneten Wirtschaftsministerium, hier umgehend für umfassende Transparenz und Aufklärung zu sorgen.


[1] Pfälzer Tageblatt – Ausgabe Rheinschiene Nr. 213 vom Mittwoch, den 12. September 2012 Seite 17

[2] Pfälzer Tageblatt – Ausgabe Rheinschiene Nr. 222 vom Samstag, den 22. September 2012 Seite 17

[3] wie Fn 2

[4] siehe Fn 2

 

von unter Allgemein

Nahezu 200 Einwendungsschreiben gegen den Hauptbetriebsplan des Geothermiekraftwerks Insheim wurden von Einwohnern von Steinweiler auf den Weg gebracht.

Die Einwohner folgten hierbei einem Aufruf unserer Bürgerinitiative, die hierzu am vergangenen Samstag in der Dorfmitte zu den gravierenden Nachteilen der Geothermie – insbesondere Schäden an Wohnhäusern – informierte.

Viele Mitbürger nahmen dann auch die Gelegenheit wahr, ihre Einwendungen persönlich am Informationsstand abzugeben und dabei auch ihre Besorgnis über die Gefahren für ihr Eigentum durch die Geothermie zum Ausdruck zu bringen.

Die nachgewiesenen Schäden in Steinweiler durch die Erkundung im Jahre 2007 an Radwegen und Wohnhäusern sowie die aus Insheim herrührenden Erdbeben im Jahre 2010 beweisen, dass die Einwender zu Recht diese höchst-subventionierte Stromerzeugung ablehnen.

Die Einwendungen wurden von der Bürgerinitiative in mehreren Sammelsendungen an das Landesamt für Geologie und Bergbau übermittelt.

Schon jetzt lädt die Bürgerinitiative alle Steinweilerer und interessierte Bürger aus Rohrbach, Erlenbach, Kandel und Umgebung zu ihrer alljährlichen Protestveranstaltung „Kein Geothermiekraftwerk in Steinweiler“  am 17. November 2012 ein. Nähere Informationen hierzu folgen.