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Schaidt: GeoEnergy stößt Bürger und Landesregierung vor den Kopf

09.02.2011 | Allgemein

Das von Landesregierung und Bürgerinitiativen geforderte umfassende Moratorium wird es nicht geben. Noch nicht einmal für alle noch in Planung befindlichen Anla­gen.

Nach nunmehr drei Terminen verkündete am 07.02.2011 die Firma GeoEnergy in einer nichtöffentlichen Verhandlungsrunde, dass das Projekt in Schaidt nicht gestoppt werde.

In der Mediationsrunde vom 21.01.2011 hatte GeoEnergy eine Vereinbarung zum Morato­rium nicht abschließen wollen. In der für den 01.02.2011 in Schaidt anberaumten Ver­handlungsrunde machten die Firmenvertreter in der Türschwelle auf dem Absatz kehrt und nahmen am Verhandlungstisch nicht Platz, weil ca. 35 interessierte Bürger im Raum wa­ren. In aller Heimlichkeit, d. h. ohne Verlautbarungen an Öffentlichkeit und Presse, verein­barten die Bürgerinitiativen Schaidt und Freckenfeld sodann mit GeoEnergy eine Ver­handlung hinter verschlossenen Türen, die am 07.02.2011 in kleinem Kreis stattfand. Nach weniger als 30 Minuten war die Verhandlung allerdings schon beendet, denn gleich zu Beginn dieser konspirativen Runde stellte ein Vertreter der Geo­Energy mit Nachdruck klar, dass das Projekt in Schaidt re­alisiert werde und man lediglich bereit sei, den Bürgern Einblick in den Zeitplan zu geben.

Noch am 07.10.2010 hatte Staatssekretär Alexander Schweitzer darauf hingewiesen, dass als Bestandteil des Mediationsverfahrens ein Moratorium bezüglich der weiteren Vorhaben an den Geothermie-Standorten eine notwendige Voraussetzung sei. Nachdem diese Grundvoraussetzung nicht erfüllt ist, ist die Landesregierung nun in der Pflicht, sich umge­hend neu zu positionieren und zu dem Verhalten der GeoEnergy öffentlich und deutlich Stel­lung zu beziehen.

Die Sturheit der GeoEnergy und ihre fehlende Rücksichtnahme auf die Ablehnung des Geothermieprojekts durch die Bürger werden jedenfalls von uns aufs Schärfste verurteilt.

Ob die Bürgerinitiativen Schaidt und Freckenfeld nach diesem Desaster jetzt auch noch nach Canossa gehen und sich mit derartigen Leuten wieder an den Mediationstisch setzen werden, als sei die Welt nach wie vor in Ordnung, bleibt abzuwarten.